Amtlicher Leitsatz: Die landesgesetzlich beschlossene gewollte Verkürzung der Schuldurchlaufzeit durch das achtjährige Gymnasium – G8 – führt dazu, dass die Persönlichkeitsbildung der Gymnasiasten noch nicht in dem Maße gefestigt und …
Amtliche Leitsätze: Entscheidet das Landgericht in einem einheitlichen Beschluss über Beschwerden gegen die Ablehnung eines beantragten Betreuerwechsels und gegen die Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts, ist die Rechtsbeschwerde ohne Zulassung nur hinsichtlich …
Amtliche Leitsätze: Leben die Eltern eines gemeinsamen Kindes in nichtehelicher Lebensgemeinschaft zusammen und sind in deren Haushalt auch zwei ältere, aus einer anderen Beziehung stammende Kinder eines Elternteils aufgenommen, erhält …
Amtlicher Leitsatz: Zu der Frage der Verwirkung eines Kostenerstattungsanspruches, der fünf Jahre nach seiner gerichtlichen Beantragung beschieden wird. OLG Düsseldorf (8. Senat für Familiensachen), Beschluss vom 8.5.2018 – 8 WF …
Amtliche Leitsätze: Auch ein rechtshängiger (hier: nachehelicher) Unterhaltsanspruch kann verwirkt werden. Das Zeitmoment der Verwirkung ist jedenfalls bei einem fast dreijährigen Verfahrensstillstand erfüllt. Die Untätigkeit des Unterhaltsgläubigers in einem derart …
Amtliche Leitsätze: Die von Art. 20 Satz 2 EGBGB für das Kind eröffnete Anfechtung der Vaterschaft nach dem Recht des Staates, in dem es seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, umfasst auch …
Amtliche Leitsätze: Der Wechsel eines Kindergartens nach Eingewöhnung des Kindes in einen Kindergarten entspricht regelmäßig nicht dem Kindeswohl. Die Kosten einer Sorgerechtsangelegenheit sind grundsätzlich den Kindeseltern hälftig aufzuerlegen. OLG Hamm …
Amtliche Leitsätze: Besteht zwischen der als gesetzliche Betreuerin ihres Bruders eingesetzten Schwester und ihrem volljährigen, seit Geburt schwer geistig behinderten Bruder ein die Annahme eines Pflegekindschaftsverhältnisses rechtfertigendes familienähnliches Band, so …
Amtliche Leitsätze: Bei der kindeswohldienlichen Ausgestaltung des Umgangsrechts (§ 1684 Abs. 3, § 1697a BGB) muss sich das Familiengericht in erster Linie an den individuellen Bedürfnissen des umgangsberechtigten Kindes orientieren. …
Amtlicher Leitsatz: Zur Anrechnung einer für nicht unbedingt notwendige Anschaffungen ausgegebenen Unterhaltsnachzahlung als fiktives Vermögen bei der Bedürftigkeitsprüfung im Rahmen der Verfahrenskostenhilfe. BGH (XII. Zivilsenat), Beschluss vom 20.6.2018 – XII …
